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Tagung: "... oder kann das weg?" Grundgesetz – Menschenwürde – Asylrecht

Donnerstag, 22.05.2025, 9:30-17:30 Uhr
Evangelische Akademie Frankfurt

Anmeldung bis 16.05.2025 unter diesem Link

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet die staatliche Gewalt, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Er schreibt auch das Bekenntnis des deutschen Volkes zu den Menschenrechten als „Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft“ fest.

Doch in der aktuellen Asyl- und Migrationspolitik erleben wir das Gegenteil: Internationale und europäische Rechtsnormen sowie Grundrechte werden zur Disposition gestellt. Das Recht soll weichen, wenn es dem vermeintlichen Mehrheitswillen widerspricht, Menschen von der Schutzsuche in Deutschland abzuhalten.

Zum Tag des Grundgesetzes wollen wir diese Entwicklung analysieren und mit Diskussionen und Workshops einen alternativen Akzent setzen: Wir wollen positive Beispiele zeigen, die Mut machen. Wir möchten uns darüber austauschen, was wir in schwierigen Zeiten tun können, um Rechtsstaat, Menschenrechte und Menschlichkeit zu erhalten.

Tagungs-Programm (hier als PDF-Download)

9:30 Ankommen

10:00 Eröffnung

ANDREAS LIPSCH EKHN, Diakonie Hessen

KARL KOPP PRO ASYL

10:20 Der demokratische Rechtsstaat unter Druck – warum das Asylrecht exemplarisch ist und was wir tun können

PROF. DR. BEATE RUDOLF Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Impulsvortrag mit anschließender Diskussion

12:00 Organisatorische Hinweise zum weiteren Verlauf

12:15 Mittagspause

13:30 Wie es anders gehen könnte

Panel 1 Erlauben statt drangsalieren – Die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen als best practice

ANDREA KOTHEN PRO ASYL

PROF. DR. YULIYA KOSYAKOVA Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB)

Moderation: DORIS PESCHKE

Panel 2 Bleiberecht statt Abschiebung – Wege öffnen aus der Ausreisepflicht

TIMMO SCHERENBERG Hessischer Flüchtlingsrat

Stadträtin MILENA LÖBCKE Dezernentin für Integration und Recht, Gesundheit und Tierschutz, Wiesbaden

Moderation: LEA ROSENBERG

15:00 Kaffeepause

15:30 Handlungsmöglichkeiten von Kommunen angesichts der Migrationspolitik auf Bundes- und EU-Ebene

Podiumsdiskussion mit

Stadträtin MILENA LÖBCKE Dezernentin für Integration und Recht, Gesundheit und Tierschutz, Wiesbaden

DR. THOMAS SPIES Oberbürgermeister Marburg

BORIS KÜHN Universität Hildesheim

Moderation: GÜNTER BURKHARDT

17:00 Warum trotz allem noch Hoffnung ist! Abschluss

17:30 Ende