Vortrag „Armut in einem reichen Land“ von Prof. Dr. Christoph Butterwegge
„Armut“ ist zuletzt aus einem Tabu- beinahe zu einem Topthema in den Medien geworden, das in Talkshows über die Wirkung der sog. Hartz-Gesetze, die Angst der Menschen vor einem sozialen Absturz, den Zerfall der Mittelschicht oder die Folgen der Weltfinanzkrise sehr häufig erörtert wird. Gerade im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung spricht man zwar viel mehr darüber, nimmt sie aber ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr und ernst wie in der Vergangenheit. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch geleugnet, verharmlost und verschleiert. Wie das geschieht und was getan werden müsste, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt, beschreibt Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge in seinem 2009 erschienenen Buch „Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird“ deutlich.
Das Buch ist Grundlage für den Vortrag, den Butterwegge am Vormittag der Mitgliederversammlung des PARITÄTISCHEN Hessen im Rahmen des PARITÄTISCHEN Jahresthemas 2010/11 „Gegen Armut und soziale Ausgrenzung – Für Kultur und Teilhabe“ in Wetzlar hielt. Den circa 100 Gästen der verdeutlichte Prof. Dr. Christoph Butterwegge zunächst seine Definition des Armutsbegriffs: „Armut ist ein mehrdimensionales Problem, das ökonomische (monetäre), soziale und kulturelle Aspekte umfasst.“
In seinem Vortrag betont Butterwegge, dass „Armut, in der Bundesrepublik lange Zeit eher ein Rand(gruppen)phänomen, durch Hartz-IV zu gesellschaftlichen Mitte vorgedrungen ist, weil dieses Gesetz mit dem Prinzip der Lebensstandardssicherung brach, das den deutschen Sozial(versicherungs)staat bis dahin ausgezeichnet habe“ und er ergänzt, dass „besonders durch Hartz-IV grundlegende Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht verbunden waren, die das politische Klima der Bundesrepublik auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte verschlechtern dürften.“
In einer anschließenden, von Brigitte Ott moderierten Diskussionsrunde beantwortete Herr Butterwegge die Fragen der anwesenden paritätischen Mitgliedsorganisationen, die sehr stark Lösungsansätze für ihre Arbeit aus der desolaten sozialstaatlichen Situation forderten. Herr Butterwegge verdeutlichte seine Position dahingehend, dass für ihn der Schlüssel zu Teilhabe, Bildung, sozialer Integrität und somit aus der Armut, immer eine bessere finanzielle Stellung der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sei. Er nimmt den Staat auch dahingehend in Verantwortung, als dass er betont, es sei sinnvoller, anstelle eines bedingungslosen Grundeinkommens, das der Staat bereitstellt, um die Existenz von immer mehr Bürgerinnen und Bürgern zu sichern, die kein ausreichendes Arbeitseinkommen erzielen, einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, der verhindert, dass die Unternehmen den Niedriglohnsektor durch Lohndumping auf Kosten der Steuerzahler immer stärker ausdehnen. Auch könnten „flechendeckend eingeführte Ganztagsschulen, die preisgünstig oder kostenlos zur Verfügung gestellte Kindergarten-, Krippen-, und Hortplätze ergänzen, einen Weg aus der Armut bedeuten. Einerseits würden von Armut betroffene und bedrohte Kinder umfassender und systematischer gefördert, andererseits könnten ihre Eltern leichter als sonst einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen, was sie finanzielle Probleme leichter meistern ließe“, so Butterwegge.
